Über die Meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit ist ein wichtiges gut unserer Demokratie. Nicht umsonst steht sie an „fünfter Stelle“ im Grundgesetz(Art. 5 GG Quelle). Wenn man sich aber eben jenen Artikel anschaut, steht doch in Artikel 5 Absatz 2 was von Schranken. Und genau das ist der Knackpunkt, an dem sich zur Zeit einige Menschen (bspw. AfD/PEGIDA etc. pp.; Jan Böhmermann Fans, irgendwelche Leute) die Zähne ausbeißen. Denn da heißt es: Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.“ Was erstmal ziemlich kompliziert klingt, kann man eigentlich recht leicht auf einen Satz herunterbrechen, auch wenn nur die halbe Wahrheit von sich gibt, aber genau diese halbe Wahrheit ist für meine Argumentation wichtig: Man darf niemanden beleidigen.  Jetzt kann man natürlich darüber Streiten, was denn eine Beleidigung ist und was nicht. Ich versuch das ganze nochmal an zwei „einfachen“ Beispielen zu erklären.

Beispiel A: Eine beliebige Person kommt zu mir und sagt: „Ich mag dein T-Shirt nicht.“

Wäre eine Meinungsäußerung, wäre wohl aber auch eine Beleidigung.

Beispiel B: Die gleiche Person kommt zu mir und sagt: „In dem T-Shirt siehst du aus wie ein H****sohn“.

Wäre definitiv eine Beleidigung.

Das große aber!

Jetzt kommt euch wahrscheinlich die Frage, warum denn auch Beispiel A eine Beleidigung wäre. Nun, so einfach ist das mit der Beleidigung nicht. Denn eine Beleidigung muss etwas ehrverletzendes in sich haben und genau da liegt das Problem, denn was genau ist denn bitte „Ehre“? Ist auch wieder ein subjektiv. Wer sich das ganze etwas genauer und professioneller erarbeiten möchte, der kann das hier tun.

Wichtige Grundlage für den nächsten Text ist aber folgendes: Allgemeine Gesetze, in dem Fall das StGB, begrenzen die Meinungsfreiheit

AfD und Jan Böhmermann?

Ja, ich habe es gewagt in diesem Fall die beiden zu vergleichen. Oder viel mehr deren Anhänger. Warum? Nun ganz einfach. Wer die Sozialen Medien in den letzten Monat beobachtet, wird feststellen, dass es zu viele Menschen gibt, die sich despektierlich über andere Menschen (bspw. Flüchtlinge, Anhänger der Grünen, Menschen mit anderer Meinung, Anhänger des Islam) äußern. Ich gebe hierzu kein Beispiel, aber sucht einfach mal nach so Sachen wie „Mann gefeuert wegen rassistischer Äußerung“. Dann habt ihr ungefähr eine Vorstellung davon, was ich meine. Und genau solche Äußerungen sind gem. § 130 StGB nicht erlaubt (Quelle). Ergo, da hört die Meinungsfreiheit auf. Übrigens, hier findet ihr auch einen Absatz, der das oben genannte „zum Schutze der Jugend“ betrifft.

Ähnliches gilt für das Gedicht von Böhmermann, allerdings greift hier der § 103 (Quelle). Eines vorweg, mir geht es primär nicht um Böhmermann. Aber fakt ist nun mal, dass sich Erdogan von diesem Gedicht angegriffen fühlen könnte. Und er (Böhmermann) hat ja angeblich (habe die Show nicht gesehen, finde Böhmermann nicht lustig) gesagt, dass Gedicht soll ein Beispiel dafür sein, wie Satire nicht geht. Nur, wenn dem wirklich so sein sollte, dann war es auch definitiv nicht die beste Idee, es trotzdem vor zu lesen. Dass Böhmermann auch „gute“, im Sinne von erfolgreich, Satire machen kann, hatte er ja bereits bewiesen. Aber dieses „Ich mach das nur, damit man weiß, wie es nicht geht“ ist einfach nur pubertärer Müll. Da ist es egal, ob das Böhermann, extra3 oder dem Postillion kommt. Satire „darf zwar alles“ aber setzt meiner Meinung auch eine gewisse reife voraus.

Lange rede kurz: Er hat halt mal Mist gebaut. Kommt damit klar.

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